Safe Harbor

In Kooperation mit:

Dr. Andrew Patzschke

Rechtsanwalt

Fachanwalt für Strafrecht

Fachanwalt für Steuerrecht


Lehrbeauftragter an der

Hochschule für Wirtschaft und Recht

Berlin

 




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Safe Harbor


Was verbirgt sich hinter diesem Schlagwort? Hinter "Safe Harbor"  verbigt sich das Abkommen zum Austausch von Daten zwischen der EU und den USA. Der Europäische Gerichtshof erkärte dieses Abkommen  für ungültig.


Das vorbenannte Abkommen beinhaltet im Wesentlichen, dass die Übermittlungen personenbezogener Daten aus Mitgliedsstaaten der Europäischen Union gemäß der Datenschutzrichtlinie 95/46/EG in Drittstaaten verboten ist, wenn das Datenschutzniveau eines Drittstaates nicht dem EU-Recht entspricht. Aufgrund des nicht hinreichenden Datenschutzes in den USA, wurde ein Verfahren entwickelt, welches amerikanischen Unternehmen unter Einhaltung einiger Voraussetzungen trotzdem den Datenaustausch zwischen der EU Staaten datenschutzkonform ermöglichte.  Im Jahre 2000 segnete die EU-Kommission diese Regelung ab und postuliert, dass die dem Abkommen beigetretenen Unternehmen ausreichenden Datenschutz für EU-Bürger gewährleisten.


Dieses Abkommen wurde nunmehr vom Europäischen Gerichtshof  für Ungültig erklärt. Die weitreichenden Konsquenzen liegen auf der Hand.


Wenn Sie dieses Thema interessiert, dann folgen Sie dem Link.



Dr . Andrew Patzschke

Rechtsanwalt

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